A3-Anschluss: Schneider empört

Über „die Halbwertzeit der Entscheidung eines Ministeriums“ rätselt Langenfelds Bürgermeister Frank Schneider in dieser Woche.

Information via E-Mail

Nachdem das Bau- und Verkehrsministerium NRW zu dem von Frank Schneider und seinem Solinger Amtskollegen Norbert Feith angestoßenen ersten Orientierungsgespräch im Zusammenhang mit dem (aufgrund von Forderungen nach Optimierung in die Schlagzeilen geratenen) A3-Anschluss für Solingen ohne Beteiligung der Bürgerinitiative eingeladen habe, sei am gestrigen Donnerstag eine 180-Grad-Kehrtwende aus Düsseldorf erfolgt, heißt es heute seitens der Langenfelder Stadtverwaltung. Per Email habe das Ministerium die Stadt Langenfeld informiert, dass die Bürgerinitiative die Möglichkeit bekommen solle, an diesem Termin teilzunehmen und ihr Wissen einzubringen.

„Machtspielchen“

„Da soll mir noch jemand glaubhaft versichern, dass hier keine politischen Machtspielchen in vollem Gange sind“, empört sich der Langenfelder Bürgermeister, der das Ministerium nun davon in Kenntnis setzen will, dass „eine Teilnahme der Stadt Langenfeld ausgeschlossen ist“. „Ein derartiges Vorgehen halte ich weiterhin für nicht zielführend, da zunächst die Möglichkeiten auf Behördenebene abgestimmt werden müssen. Es ist unüblich, zu diesem Zeitpunkt der ersten Orientierung schon Bürgerinitiativen ins Boot zu holen. Das sollte auch einem Landesministerium bewusst sein. Wie schon vor der ersten Terminierung angekündigt, bleibe ich bei meiner Entscheidung, diesem Gespräch unter den nun wieder hergestellten Voraussetzungen fernzubleiben“, schließt der Bürgermeister ab und weist darauf hin, dass „die Stadt Langenfeld gerne zu einem reinen Behördentermin zur Vorbereitung von weiteren Planungsschritten zur Verfügung“ stehe.