Bürgerbegehren: Unterschriftenzahl reicht nicht!

Das letzte Stündlein des Felix-Metzmacher-Schulgebäudes dürfte wieder ein Stück näher gerückt sein.

„Schade, dass es nicht gereicht hat“

Torsten Muntz von der Initiative „Rettet die Felix-Metzmacher-Schule“, die das Bürgerbegehren gegen den Abriss des 100 Jahre alten Schulgebäudes initiierte, bedankte sich jedenfalls gestern Abend via Facebook bei „mehr als 2300 Langenfelderinnen und Langenfeldern, die sich per Unterschrift öffentlich für den Erhalt der Metzmacher-Schule eingesetzt haben“. Und fügte hinzu: „Schade, dass es nicht gereicht hat.“ Einige Mitstreiter der Initiative hätten in den letzten Tagen mit Krankheit flach gelegen, auch deshalb habe es nicht gereicht. Etwa 2900 gültige Unterschriften kommunalwahlberechtigter Langenfelder Bürger hätte die Initiative benötigt – dann wäre der Weg für einen Bürgerentscheid geebnet worden; zumindest, wenn das Bürgerbegehren nicht (aus welchen Gründen auch immer) für unzulässig erklärt worden wäre. Bis gestern konnte die Initiative Unterschriften sammeln. Muntz sprach von der „größten Bürgerdemonstration”, die es in Langenfeld je gegeben habe, und er sprach einen Dank aus an „die vielen Helfer und Unterstützer“. Muntz´ Mitstreiter Friedhelm Görgens verkündete: „Das ist aus dem Stand ein sehr gutes Ergebnis, womit wir bei der Kommunalwahl 2009 nur knapp hinter Grünen und B/G/L gelegen hätten. Und unsere Unterstützer bekennen sich mit Unterschrift, nicht in geheimer Wahl.“ FDP-Ratsherr Frank Noack via Internet gestern Abend: „Das Problem der Initiative ist meiner Meinung nach, dass sie sich in die politische Willensbildung nicht eingemischt hat.“ Sein Parteikollege Hans-Peter Büttgenbach in der Facebook-Gruppe „Der wahre Felix – für ein modernes Langenfeld“: „Ein Bürgerbegehren ist ein Gewinn für die politische Kultur der Stadt. Alle lernen dabei.“ Rolf Dieter Gassen von der den Ratsbeschluss von November mittragenden Aktion Felix Metzmacher in einer Stellungnahme gegenüber dem Stadtmagazin: „Es war vorauszusehen, dass das Bürgerbegehren gegen den Abriss der Felix-Metzmacher-Schule an der Zahl der abzugebenden Stimmen scheitern würde. Die eingeplante Zeit der Initiative zum Sammeln der Unterschriften war viel zu kurz und fand dazu auch noch ausgerechnet in der Karnevalszeit statt.” Und: „Weder die Initiative noch die Politik haben das demokratische Recht Bürgerbegehren souverän gehandhabt. Es hat offenbar auch an Kommunikation beider Seiten gefehlt. Ich hoffe, dass die entstandenen Wunden schnell heilen. Verschwörungstheorien sollte die Initiative nicht weiter verfolgen. Aber auch Häme über das Scheitern des Bürgerbegehrens wäre unangebracht.” Die Aktion Felix Metzmacher werde „darüber wachen, dass der vereinbarte Kompromiss beim Bau des neuen Schulgebäudes laut Beschluss des Rates umgesetzt wird”: „Dabei muss sich die Stadtverwaltung den erforderlichen Sachverstand – wenn erforderlich, auch von außen – holen.”