CO-Pipeline: „Rot-Grün“ auf FDP-Kurs?

Polycarbonat

Der jetzt angekündigte Ausbau der Produktionskapazitäten für den Kunststoff Polycarbonat am Uerdinger Standort der Bayer AG, der nun zu erneuter Kritik an der CO-Pipeline führt, ist nach Meinung der Langenfelder Liberalen ein positives Signal für den Chemiestandort Nordrhein-Westfalen und die damit verbundene Sicherung der Arbeitsplätze. Für die Liberalen ist die Kritik der Anti-Pipeline-Initiativen im Zusammenhang mit der Produktionsausweitung der Bayer AG nicht nachvollziehbar. Die Bayer Material Science AG (BMS) hatte kürzlich bekannt gegeben, in Krefeld-Uerdingen 90 Millionen Euro in den Ausbau der Polycarbonat-Produktion zu investieren. Zur Herstellung von Polycarbonat benötige BMS unter anderem CO, hieß es. „Wir setzen deshalb weiter auf eine Inbetriebnahme der CO-Pipeline”, wurde Jochen Klüner, Sprecher des BMS-Standortverbundes, in der „Rheinischen Post“ zitiert. Für den Fall der Nichtinbetriebnahme der Pipeline kündigte er laut „RP“ an: „Dann wird der Vorstand neu beraten, wie eine lückenlose und zuverlässige Versorgung des Standorts Uerdingen mit Kohlenmonoxid sicher gestellt werden kann.“

„Wahltaktische Manöver“

„Hier“, so meint Hans-Peter Büttgenbach von den Langenfelder Liberalen zur Kritik der Anti-Pipeline-Initiativen, „zeigt sich die Realitätsferne der Initiative. Sie verkennt, dass diese Unternehmensentscheidung natürlich unabhängig vom Urteil des Verwaltungsgerichts zum Betrieb der CO-Pipeline getroffen werden kann.“ Für die FDP Langenfeld sei es selbstverständlich, dass „eine kostengünstige und sichere Rohstoffversorgung für die dauerhafte Wettbewerbssicherheit des Standortes unbedingte Voraussetzung ist“. „Erfreut“ nähmen die Langenfelder Liberalen auch zur Kenntnis, dass „sich die rot-grüne Landesregierung erkennbar nun auch die seit langem von der der Langenfelder FDP vertretene Position bezüglich der CO-Pipeline zu eigen gemacht“ habe. „Von der im Landtagswahlkampf immer wieder geforderten Aufhebung des Rohrfernleitungsgesetzes ist nun − nach der Landtagswahl − keine Rede mehr“, so Langenfelds FDP-Chef Frank Noack. „Stattdessen: Sowohl der grüne Umweltminister als auch die grüne Präsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf teilen nun unsere Position, die Gerichte entscheiden zu lassen. Es wird deutlich, dass die Anträge zur Aufhebung des Rohrfernleitungsgesetzes nur wahltaktische Manöver waren.”