Langenfelds FDP-Chef Frank Noack (rechts, hier mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Johannes Vogel). Foto: FDP

FDP will einen „Zukunftsfonds Bildung“

Projektförderung

„Nach dem Willen des Schul- wie auch des Jugendhilfeausschusses ist die Finanzierung der Qualitätsoffensive erst einmal bis 2014 gesichert. Die Gelder, die für die Finanzierung benötigt werden (rund 150.000 Euro), werden aus dem allgemeinen Haushalt eingeplant. Nach Ansicht der Langenfelder FDP ist die Qualitätsoffensive nach ihrem Auslaufen 2014 durch eine Projektförderung abzulösen, die besondere Projekte an den Schulen und Kitas nach wie vor finanziell unterstützt. Wenn Lehrer an einer Schule oder Erzieher eine besonders gute Projektidee haben, die unterstützungswürdig ist, dann soll ihnen ein Topf an finanziellen Mitteln zur Verfügung stehen, auf den sie das Erstzugriffsrecht haben. Dieser Topf soll aus den Zinserträgen eines Zukunftsfonds Bildung gespeist werden und nach Möglichkeit rund 150.000 Euro im Jahr betragen“, so Langenfelds FDP-Chef Frank Noack zum Stadtmagazin.

„Umwidmung von Teilen des Gesellschaftsfonds prüfen“

Da ein Fonds nicht sofort eine Rendite abwerfe und die derzeitig angespannte Haushaltssituation die Möglichkeiten der sofortigen Fondsbildung einschränke, solle mit der Bildung des Fonds 2013 begonnen werden, um ihn dann in mehreren Tranchen, abhängig von der Haushaltslage, zu bilden. Auch eine „Umwidmung von Teilen des Gesellschaftsfonds“ sei in diesem Zusammenhang zu prüfen. „Vom Gesellschaftsfonds, der ursprünglich als Anerkennung des Ehrenamtes gebildet wurde, sollen nach derzeitigem Plan in 2012 noch circa 50.000 Euro ausgeschüttet werden. In 2011 wurden effektiv allerdings nur rund 35.000 Euro ausgezahlt. Wenn man nun davon ausgeht, dass der Gesellschaftsfonds mit rund fünf Millionen dotiert ist, dann ist Spielraum für die Umwidmung eines erheblichen Teils des Gesellschaftsfonds vorhanden“, so Noack.

Gelder aus der Wirtschaft?

Auch das Einwerben von Geldern aus der Wirtschaft will die Langenfelder FDP prüfen zu lassen. Die Qualität von Kitas und Schulen sei insbesondere unter Berücksichtigung zu erwartender Engpässe am Arbeitsmarkt ein bedeutsamer Standortfaktor. Aus diesem Grund sollte, so glaubt die FDP, auch bei Langenfelder Unternehmen eine Bereitschaft zur Beteiligung am Zukunftsfonds Bildung vorhanden sein. Es geht der Langenfelder FDP laut Noack „ausdrücklich nicht darum, zwei Fonds à fünf Millionen aus städtischen Geldern zu bilden“: „Der Gesellschaftsfonds kann seiner Aufgabe auch mit einer deutlich geringeren finanziellen Ausstattung nachkommen. Für die Langenfelder FDP steht hingegen ausdrücklich die Fortführung einer gesicherten Projektfinanzierung an Schulen und Kindergärten im Vordergrund, mit dem Ziel, das Beste für die Bildung der Langenfelder Kinder getan zu haben.“ Der Zukunftsfonds Bildung müsse nicht zwingend schon ab 2015 einen Betrag von fünf Millionen Euro ausweisen und auch nicht schon in jenem Jahr zwingend 150.000 Euro an Erträgen auswerfen, klärt Noack auf Nachfrage des Stadtmagazins auf.