Politik, 21.04.2011

Grüne finden Frank Schneider „bockig“

Eigentlich kennt man harte, gegen den Bürgermeister gerichtete Worte ja vornehmlich von Langenfelds SPD-Chef Steinfels – nun aber kritisieren die Grünen harsch den Verwaltungschef.

 

„Kein konstruktiver Gesprächspartner“?

Anlass für die jüngste Kritik: Ein geplantes Treffen Ende Mai zur Optimierung des Langenfelder A3-Anschlusses. Bürgermeister Frank Schneider hatte laut „Solinger Tageblatt“ angekündigt, dem Treffen fern zu bleiben, falls auch die Bürgerinitiative „L405/B229nein“ teilnimmt. „Ich wüsste nicht, was da eine Bürgerinitiative zu suchen hätte. Welche Ideen soll sie schon einbringen?“, wird Schneider zitiert – es handle sich aus seiner Sicht um einen verwaltungsinternen Termin, bei dem Stadtchefs und der Landesbetrieb „Straßen.NRW“ die technische Planung besprächen. Nun zu den Grünen: Für diese sei es sehr erfreulich, dass die Planungen zum Neubau der B229 nach Solingen zu den Akten gelegt werden könnten. Damit sei „ein wichtiges Stück Naherholungsgebiet gerettet“. Jetzt gehe es um die „Ertüchtigung“ des Autobahnanschlusses in der Hardt, damit der Verkehr dort schneller abfließen kann. In dem Verfahren sei auch die Mitarbeit der Stadtverwaltung in Langenfeld gefragt. Die Langenfelder Stadtverwaltung wolle „aber offenbar für die Landesregierung kein konstruktiver Gesprächspartner sein“, so die Grünen. Dabei gehe es den Grünen zufolge doch um die Interessen der Bürgerschaft, nicht darum, nach der verlorenen Landtagswahl noch einmal „nachzutreten“.

„Überflüssige Trotzhaltung“

„Warum nur hat der Langenfelder Bürgermeister auf bockig geschaltet?“, fragen sich die Grünen um ihren Fraktionsfrontmann Helmut Konrad. Die Solinger Stadtverwaltung gebe sich „dagegen sachlich, ohne jene Polemik, die bei Schneider“ anklinge. Und: „Nach den Erfahrungen mit anderen Großprojekten dürfte es doch mittlerweile eine Selbstverständlichkeit sein, die Ideen und Vorschläge der Bürgerinitiativen anzuhören. Wenn das der Bürgermeister ablehnt, so hört man den ehemaligen Verwaltungsmann Schneider sprechen. Es ist in Langenfeld lange Praxis, strittige Dinge zum Geschäft der Verwaltung zu erklären. Da brauchen dann die Bürger nicht dabei zu sein.“ Die CDU in Langenfeld habe „immer noch nicht kapiert, dass der Zug in Sachen Straßenneubau abgefahren ist“: „Man will sich mit den veränderten Mehrheiten in NRW nicht abfinden. Jetzt äußert sich der Frust in einer überflüssigen Trotzhaltung.“ Die Stadtverwaltung unter ihrem Bürgermeister sollte den Grünen zufolge „jetzt nicht stur sein“, sie sollte das Gespräch mit der Landesregierung nicht verweigern.

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