Monheims Kämmerer Max Herrmann stellte den Haushaltsentwurf 2011 vor. Foto: Stadt Monheim

Monheims Haushalt mit kleinerem Defizit

Defizit verringert

„16,3 Millionen Euro Defizit – das ist weit weniger als im vergangenen Jahr“, sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann. Im Jahr zuvor betrug der Fehlbetrag noch 20,8 Millionen Euro. „Daran können Sie ablesen, dass unser Haushaltsicherungskonzept Wirkung zeigt“, so Zimmermann. Der Fehlbetrag sei aber dennoch größer als erwartet. Die Gründe: Weniger Zuweisungen vom Land – unter anderem, weil Monheim im Vergleich zu anderen Gemeinden noch relativ gut da steht, Erhöhung der bilanziellen Abschreibungen – dieser Posten musste neu berechnet werden – und der Anstieg der Kreisumlage von 42,2 auf 45,1 Prozent.

Haushaltsicherung fortsetzen

Tatsächlich macht die Zahlung an den Kreis mit 44,6 Millionen Euro den größten Posten in den Aufwendungen des Haushaltsentwurfs aus. Kämmerer Max Herrmann: „Mit dieser Zahlung führt Monheim die gesamte Netto-Gewerbesteuer und fast die gesamte Grundsteuer an den Kreis ab.“ Ein Fakt, der nicht von der Kommunalpolitik gelöst werden kann. Dazu Daniel Zimmermann: „Eine echte Gemeindefinanzreform wird dringender denn je.“ Statt darauf zu warten, solle aber das Konzept zur Haushaltsicherung fortgeführt werden. Sachaufwendungen wurden um zehn Prozent gekürzt. Die Personalkosten der Stadt sollen in den nächsten Jahren mit rund 19 Millionen Euro trotz neuer Stellen stabil bleiben. „Für die zukünftige Versorgung heute aktiver Beamter wird eine neue Versicherungslösung ausgeschrieben“, sagte Max Herrmann und warnte vor Erhöhungen der Ausgaben: „Aufgabenausweitungen mit mehr Personalaufwand müssen ein absolutes Tabu sein, wenn man nicht echte Aufgabenkürzung dagegen beschließt.“

Konsolidierung und Wirtschaftsförderung

Die Gewerbesteuern sollen in Zukunft durch die Vermarktung der freien Gewerbeflächen steigen. Die Gewerbeflächen von morgen würden entwickelt, so Daniel Zimmermann. Die ehemaligen Flächen von Menk-Beton sowie Schmolz und Bickenbach sollen in Zusammenarbeit mit den bereits ansässigen Unternehmen beworben werden. Gespart werden dürfe nicht an den Entwicklungs- und Bildungschancen für Kinder, auch die bereits von Einsparungen betroffenen Institutionen VHS, Musikschule und Bücherei sollten nicht kaputt gespart werden: „Das würde die Stadt unattraktiv machen.“ Zur wohl größten Aufgabe 2011, eine Lösung für die Sportplätze zu finden, sagte der Kämmerer: „Ich bitte Sie alle, bei der Entwicklung des Konzeptes nicht nach kurzfristigen Erfolgen im Hinblick auf Wählergunst zu schielen, sondern eine nachhaltige Politik zu betreiben, die auch, ja vielleicht sogar vor allen Dingen die demografische Entwicklung und die Einwohnerentwicklung im Fokus hat.” (ARNO BREULMANN)