Ulrich Anhut (FDP) rechnet mit Peto ab!

In einem offenen Brief wendet sich Ulrich Anhut (FDP) an die Jugendpartei Peto.

Wir dokumentieren Anhuts Brief im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende Riedel,
sehr geehrter Herr stellvertretender Bürgermeister Risse,
sehr geehrte Damen und Herren der PETO-Fraktion im Rat der Stadt Monheim am Rhein,

Ihr Geschäftsordnungsantrag, Herr Risse, mit dem Ziel „Schluss der Debatte“ in der Ratssondersitzung des Rates der Stadt Monheim am Rhein vom 28. Februar 2011 zu dem Tagesordnungspunkt „Sportstättenkonzept“, veranlasst mich zu diesem offenen Brief.

PETO als Jugendpartei ist in der letzten Kommunalwahl angetreten mit dem eigenen Anspruch „Wir machen Politik nicht nur besser, sondern vor allem anders.“ Der moralische Vorwurf, die Altparteien würden mit konkurrierender Unvernunft und festgefahrenem Farbschubladendenken ihre Entscheidungen nur aus taktischen Gründen treffen, nicht aber sich an der Sache orientieren, wurde von Ihnen, sehr geehrte Frau Riedel, in Ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende bereits mehrfach geäußert. Wenn von Ihnen mir gegenüber wörtlich dargelegt wurde, „die Parteien sind es doch selbst schuld und müssten endlich über sich nachdenken“, beweist das in erster Linie jugendliche Arroganz, die sicherlich einerseits Ihrem Alter geschuldet ist und die mir als Pädagoge nicht ganz fremd ist. Grundsätzlich ist es hier sicherlich angezeigt, diesbezüglich auch eine gewisse Nachsicht walten zu lassen. Jetzt aber ist ein Punkt erreicht, an dem mein Verständnis als Kommunalpolitiker einer etablierten Fraktion erschöpft ist.

Im Zusammenhang mit der Diskussion um das Sportstättenkonzept bricht Ihre Kartenhausargumentation in sich zusammen. Schon zu Beginn Ihrer Arbeit nach der Kommunalwahl und den geänderten Mehrheitsverhältnissen wurde die PETO-Fraktion dem eigenen Anspruch, Jugendpartei zu sein, durch Streichungen im Etat des Fachbereiches Jugend nicht gerecht. Es folgten formaljuristische Taktiken zur Absetzung von Anträgen und Stimmentzug im Rat, die die Altparteien stets menschlich fairer handhabten als Sie. Als Betroffener, der durch die Verwaltung nicht mit vollumfänglichen Fakten in Kenntnis gesetzt wurde, dann aber von Ihnen in öffentlicher Sitzung diesbezüglich brüskiert wurde, weiß ich, wovon ich rede. Doch dass dann – wie für jeden nun ersichtlich ist – Tatsachen verheimlicht wurden, die zur Entscheidungsfindung insbesondere bei dem Thema Sportstättenkonzept derart bedeutend sind, das macht mich mehr als betroffen. Weder die kostenlose Fläche, sogar für zwei Sportplätze am Kielsgraben geeignet, noch die finanziellen Spielräume, noch eine realistische Zeitschiene für einen Bebauungsplan wurden vom Bürgermeister oder seiner Partei vor der entscheidenden Abstimmung ehrlich kommuniziert bzw. thematisiert, um die von allen im Rat vertretenen Fraktionen – mit Ausnahme der Ihrigen – als „durchaus interessante Variante“ bezeichnete Möglichkeit der durch die FDP-Fraktion beantragten Bossmann-Variante abzutun. Nur so ist es auch zu erklären, dass Sie, liebe Mitglieder der PETO-Fraktion, zum wiederholten Male in undemokratischer Art und Weise ein Ende der Debatte erzwingen wollen, nachdem Ihre Fraktionsvorsitzende Ihre Ausführungen beendet hat und im Anschluss selbst noch durch Herrn Große-Allermann weiteres Rederecht in Anspruch nimmt. Dieses unfaire Verhalten macht mich deshalb sehr betroffen, weil es einhergeht mit pauschalen Rundum-Beschimpfungen nicht nur der anderen Parteien, sondern auch von Bürgerinitiativen, die andere politische Auffassungen als die Ihrige vertreten und schlussendlich der Verwaltung, die von „Ihrem“ Bürgermeister geführt wird. Liebe Fraktionsmitglieder der PETO-Frakion, hier muss ich mir die Frage stellen, welches Demokratieverständnis haben meine Kollegen Ihnen eigentlich im Politikunterricht vermittelt?

Die Nebelkerzen des Umweltschutzes, der Planungsbürokratie und der nur angeblich fehlenden Verhandlungsbereitschaft von Braas – die sich im Nachhinein als unwahr erwiesen hat - wurden in undemokratischer Manier geworfen, um das eigene Ziel zu erzwingen. Finanzielle Berechnungen erwiesen sich als nicht belastbar.

Dass eine erfolgreiche Jugendpartei mit Ihrem fleißigen, klugen und sympathischen Bürgermeister so schnell in dem Sumpf der taktischen Farbenlehre farblos erscheinen würde, das hätte ich in der kurzen Zeit niemals erwartet. Statt ehrlicher Transparenz und überzeugender politischer Konzeption prägen Sie einen aggressiven, von Taktik bestimmten Politikstil. Was für eine tragische Entwicklung!

PETO steht genau an dem Abgrund, den sie den Altparteien nachgesagt hat. Auch Sie haben jetzt ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Ulrich Anhut
Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Monheim am Rhein