Wenzens (B/G/L) an die SPD: „Ehrverletzend“

Vorwürfe von SPD in Richtung B/G/L

Am Mittwoch (9.2.) schrieben wir im Zusammenhang mit der Schulsozialarbeiter-Thematik, dass SPD-Ratsmitglied Baer die Äußerungen der B/G/L zu diesem Themenkomplex „peinlich“ finde, die B/G/L sich ihm zufolge mit fremden Federn schmücke. Auf Nachfrage des Stadtmagazins präzisierte zudem Langenfelds SPD-Fraktionschef Sascha Steinfels, dass die SPD sich schon unter seinem Vorgänger Gerd-Peter Heinrichs zu dieser Thematik immer wieder nachdrücklich geäußert habe und die Forderung nach Schulsozialarbeit nicht gerade ein originäres B/G/L-Anliegen sei.

Nun schlägt B/G/L-Fraktionsfrontmann Gerold Wenzens zurück. Er richtete eine E-Mail an Steinfels, die der B/G/L-Mann auch verschiedenen Lokalredaktionen zukommen ließ.

In dieser heißt es im Wortlaut:

„Zur Sache aus meiner Sicht:

1. Die BGL hat in ihrer Pressemitteilung von letzter Woche ausdrücklich von einer Forderung der ´Oppositionsfraktionen´ gesprochen: ´Nach ´jahrelanger Blockade´ gehe die CDU-Ratsmehrheit jetzt auf eine Forderung der Oppositionsfraktionen ein, sie habe nun einen Antrag für städtische Schulsozialarbeit vorgelegt.´ (so an die Presse und zum Beispiel nachzulesen auf unserer Homepage)

2. Die BGL hat das Thema Schulsozialarbeit bereits seit 2009 wieder ganz oben auf ihrer Agenda, wir haben im Juli 2009 einen sehr umfangreichen Konzeptantrag zu dem Thema gestellt und auch schon darin das Thema nicht als ein BGL-Thema reklamiert: ´Auch in Langenfeld ist Schulsozialarbeit keine neue Idee, so brachten B/G/L, SPD und Grüne in den letzten Jahren immer wieder entsprechende Anträge auf die Tagesordnung von Schulausschuss und Rat.´ (so auch als Download auf unsere Homepage nachzulesen)

3. Wir haben das Thema zu einer von zwei Schlüsselfragen des Haushaltes 2010 gemacht und unter anderem in der Haushaltsrede vor einem Jahr klar gemacht: ´Nicht verhandelbar für die B/G/L ist aber unsere Forderung nach mehr Verkehrssicherheit. Nicht verhandelbar für die B/G/L ist unsere Forderung nach Schulsozialarbeit. Wir können und wollen bei diesen beiden Problemen nicht wegschauen. Im Kern reduziert es sich auf 60.000 Euro für die Umsetzung des 21-Punkte-Planes zur Verkehrssicherheit und 40.000 Euro die Schulsozialarbeit in Langenfeld. Dass diese 100.000 Euro im Haushalt fehlen, ist ein Beleg für mangelnden politischen Gestaltungswillen der CDU. Und das tragen wir nicht mit.´ (so in der Niederschrift und auf unserer Homepage nachzulesen)“

„Unfair“

Wenzens zum Schluss seiner Mail an den SPD-Frontmann: „Eure Vorwürfe verstehe ich deshalb nicht. Ich finde sie unangebracht, unfair und zudem ehrverletzend. Ich bitte um eine schlüssige Erklärung oder um Rücknahme.“ Wenzens zudem an die Medien: „In unserem Archiv auf unserer Internetseite finden Sie auch eine Pressemitteilung aus dem Jahr 2006, in der die B/G/L bereits damals darauf hinweist, dass die B/G/L ´seit langem die Unterstützung der Schulen durch Sozialarbeiter fordert´.“ (FRANK STRAUB)

Siehe auch:

www.stadtmagazin-online.de/politik/artikelpolitik/article/baer-spd-aeusserungen-der-bgl-peinlich.html