Enge Kooperation vereinbart

DÜSSELDORF/ KREIS METTMANN/ RHEIN-KREIS NEUSS. Die Landeshauptstadt Düsseldorf, der Kreis Mettmann und der Rhein-Kreis Neuss gehen künftig eine enge Kooperation ein.

Regionale Arbeitsgemeinschaft

Diese soll im Rahmen einer regionalen Arbeitsgemeinschaft stattfinden. Dazu paraphierten Düsseldorfs Oberbürgermeister Dirk Elbers, Landrat Thomas Hendele für den Kreis Mettmann und Landrat Hans-Jürgen Petrauschke für den Rhein-Kreis Neuss am 20. Juli in Düsseldorf eine entsprechende Vereinbarung. Als Ort für die Unterzeichnung wurde symbolträchtig der Düsseldorfer Rheinturm ausgesucht. Vom höchsten Bauwerk der Landeshauptstadt reicht der Blick weit in die gesamte Region. Die Regionale Arbeitsgemeinschaft beschäftigt sich mit den vier inhaltlichen Schwerpunktthemen Verkehr, Kultur/Tourismus, Wirtschaftsförderung und Energie. Ihr Ziel ist es, auf den Ebenen der Politik und der Verwaltung in allen Handlungsfeldern des kommunalen beziehungsweise regionalen Aufgabenspektrums die Kooperation zu fördern und die Region durch kooperative Maßnahmen zu stärken.

Forstsetzung bereits erfolgreicher Projekte

Mit Blick auf das immer stärker zusammenwachsende Rheinland stellen sich auf diese Weise die Stadt Düsseldorf, der Kreis Mettmann und der Rhein-Kreis Neuss als eine starke und aktive Teilregion im Zentrum des Rheinlandes dar. Am 22. September findet der RegioGipfel Rheinland statt. „Wir wollen enger zusammenrücken, um künftigen Herausforderungen begegnen zu können, und dabei gemeinsam Gestaltungschancen ergreifen. Die Region soll durch kooperative Maßnahmen verbunden, gestärkt und deutlicher wahrgenommen werden“, erklärt dazu Oberbürgermeister Dirk Elbers. Landrat Hendele sieht in der Kooperation die Fortsetzung bereits erfolgreicher Projekte zwischen den beiden Kreisen und der Landeshauptstadt. Das sind für ihn die erfolgreiche RegioBahn und die Kooperation der Chemischen Untersuchungsämter. Auch für Landrat Hans-Jürgen Petrauschke ist das Thema Verkehr ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit. Er unterstrich zudem, dass durch die geplante Vereinbarung auch die kreisangehörigen Städte einbezogen werden.

Vorteile

Als Vorteile der Kooperationsvereinbarung werden der partnerschaftliche Ansatz, möglichst transparente und praktikable Regeln sowie die Bildung einer Gremienstruktur gesehen. Dabei werden keine neuen Entscheidungsinstanzen geschaffen, sondern zur Vorbereitung kommunalpolitischer Entscheidungen im Rat und den Kreistagen effektive Abstimmungsgremien und Arbeitskreise mit Experten aus Verwaltung und Politik gebildet. Nach der Paraphierung in Düsseldorf wird nun in den drei Gebietskörperschaften der politische Beteiligungsprozess in Gang gesetzt. In der Folge soll ein Name für die Kooperation entwickelt werden. Die Arbeitskreise „Verkehr“ sowie „Kultur/Tourismus“ nehmen mit Blick auf den für September terminierten RegioGipfel schon bald ihre Arbeit auf. Zu den denkbaren Themen im Bereich Verkehr gehören die Ost-West-Erweiterung der RegioBahn S 28 nach Wuppertal im Osten und Venlo im Westen und der Ausbau der Autobahn A 57. Im Kultur- und Tourismusbereich stehen die Zusammenarbeit der Museen und das gemeinsame Bewerben der Region auf der Tagesordnung. Bei der Wirtschaftsförderung gehe es um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Region. Beim Thema Energie schließlich ist die interkommunale und regionale Abstimmung vor allem bei der Abstimmung zu Stromnetzen und Hochspannungsleitungen von Bedeutung.

Ausschüsse

Die Arbeitsgemeinschaft bildet einen interkommunalen und einen geschäftsführenden Ausschuss. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister und die beiden Landräte vertreten die Arbeitsgemeinschaft gemeinsam nach außen. Sie wechseln sich jährlich im Vorsitz des interkommunalen Ausschusses ab. Der interkommunale Ausschuss besteht aus 18 Mitgliedern. Auf alle drei beteiligten Gebietskörperschaften entfallen jeweils sechs Sitze. Der geschäftsführende Ausschuss besteht aus zwölf Mitgliedern. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister und die beiden Landräte gehören beiden Gremien an. Im geschäftsführenden Ausschuss führt der Düsseldorfer Oberbürgermeister den Vorsitz.