Erleichterung bei Frank Schneider
Erleichtert aufatmen konnte in dieser Woche Bürgermeister Frank Schneider nach der Nachricht der gescheiterten Gewerbesteuerreform von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
„Zusammenbruch“
„Wären die ursprünglichen Pläne von Herrn Schäuble in die Tat umgesetzt worden, hätte dies nicht nur den finanziellen Zusammenbruch vieler Städte bedeutet, sondern auch den gesellschaftspolitischen Auftrag der Kommunen ad absurdum geführt“, so Frank Schneider. Denn wenn eine Kommune sich nicht mehr interessant für Wirtschaftsunternehmen machen müsse, sondern nur noch auf möglichst kinderfreie Doppelverdiener konzentriere, wären Themen wie Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf nur noch zweitrangig.
„Glücksfall“
„Auch die soziale Verantwortung der Städte als erster Kontaktbehörde der Menschen mit dem Staat würde in dem dann aufkommenden Wettbewerb um Einkommensstarke Bürgerinnen und Bürger zu kurz kommen“, zeichnet der Bürgermeister weiter ein Szenario, das unverantwortbar den Menschen gegenüber wäre. Ganz konkret auf Langenfeld bezogen wären die Jahrzehnte langen Bemühungen und strategischen Ausrichtungen der Stadt mit einer Gewerbesteuerreform der Marke Schäuble mit Füßen getreten worden. Aus diesem Grund sei das Scheitern dieser Steuerreform aus Sicht des Bürgermeisters „ein Glücksfall“ für die Mehrheit der ohnehin klammen Kommunen unseres Landes.
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